Nachtrag zum Thema aus La Palma Aktuell m.fr.G.
Mittwoch 19.05.2010 19:00 Uhr
Asphalt und kein bisschen weise
Interessante Entwicklung in Sachen “Planta de Asfalto”
Man hörte gar nichts mehr von dem Asphaltwerk, ganz still und starr liegt es da und lässt kein Wölkchen von sich. – Was es mit dieser stillen Ruh auf sich hat, das ist dann doch ziemlich interessant und kommt jetzt erst durch einen Artikel in der Zeitschrift “La Voz de La Palma” ans Licht.
Demnach hat die Anzeige gegen den Betreiber des Asphaltwerkes gefruchtet, der musste gestern vor Gericht aussagen, nachdem man ihm den Vorwurf macht, einen Probebetrieb ohne entsprechende Genehmigung durchgeführt zu haben.
Wir erinnern uns, das war am Montag den 15.3. dieses Jahres, da lief das Werk zum ersten Mal an, dann einen Tag später schickte man sogar erste LKW Ladungen Asphaltmischung nach Los Llanos, um damit den Standstreifen einer Straße zu asphaltieren. – Danach war wieder Ruhe im Werk, bis heute. – Die Plataforma contra el Asfalto reagierte seinerzeit sofort, erkundigte sich zunächst bei der Gemeinde, ob bereits eine Betriebsgenehmigung, oder auch nur eine Genehmigung für den Probebetrieb vorläge. – Beide Papiere waren offensichtlich nicht vorhanden, so brachte man sowohl den Probebetrieb vom 15.3 wie auch den Tag der eindeutigen Produktion ohne entsprechende Genehmigungen zur Anzeige bei der Guardia Civil, welche dann am Folgetag auch erschien, die Feststellung der Zeugen und Aussagen der Plataforma aufnahm, und ein Ermittlungsverfahren einleitete.
Anzeige der Plataforma erfolgreich
Zusammen mit der Anzeige der Plataforma führte das nun dazu, dass gestern der Betreiber des Asphaltwerkes, Gabriel Ruiz Romero, in einer Anhörung vor Gericht Stellung nehmen musste. – Nachdem die Plataforma gerade noch rechtzeitig davon in Kenntnis gesetzt wurde, konnte man auch den Anwalt, welcher die Angelegenheit für die Bürgerplattform vertritt benachrichtigen, und dieser erschien dann auch noch zu der Anhörung.
Dabei kam nun heraus, dass der Betreiber nicht in Besitz einer Genehmigung war, weder für den Betrieb, noch für den Probelauf, allerdings aussagen konnte, dass der Bürgermeister von Los Llanos, Juan Ramón Marín, ihm eine mündliche Genehmigung für den Probelauf gegeben hätte. – Dazu liegt sogar die Aussage des Bürgermeisters vor, dass er diese Zusage tatsächlich gemacht hat, was natürlich eine witzige Angelegenheit ist, und selbst bei uns nicht machbar, dass ein Bürgermeister einfach mündlich Genehmigungen erlässt. – Das kann, und wird wohl auch noch Unannehmlichkeiten für den “Alcalde” der Aridanemetropole geben, immer abhängig davon, welch großes Fass das Gericht hier in Los Llanos aufmachen will.
Alte Geschichten
Da erinnern wir uns wohl auch an Geschichten, wonach man wohl die Konfrontation mit groben palmerischen Seilschaften nicht scheut, mir fällt dabei ein, dass man sich in Los Llanos darum gerissen hat, die Sache um das Genehmigungsverfahren des Apartmenthauses “Los Tarajales” in Puerto de Tazacorte zu untersuchen, und mehr als 20 hochkarätige Honoratioren aus dem Dunstkreis der Coalición Canaria als Beschuldigte lud. – Aber das bleibt abzuwarten, was daraus wird.
Man kann aber wohl aus den weiteren Fragen des Gerichtes schließen, die später vom Anwalt bekannt gegeben wurden, dass gewisses Interesse seitens der Justiz in Los Llanos besteht, der ganzen Angelegenheit weitere Aufmerksamkeit zu schenken.
Gutachten? Nein, danke
Der Betreiber (Ruiz Romero, Anm. R. Schmitz) wurde nämlich auch dazu befragt, ob es denn tatsächlich auch schon zur gewerbsmäßigen Auslieferung von Asphaltmischungen gekommen ist. Ein Umstand welcher von der Plataforma in Bild und Zeugenaussagen ja an die Polizei weitergegeben wurde.
Auch fragte man den Betreiber nach den Umweltgutachten in Sachen Gesundheit und Landschaftsschutz, von denen der Befragte keines beibringen konnte und nun aufgefordert wurde, diese schnellstmöglich nachzureichen.
Noch kein Sieg, aber ein wichtiger Schritt
Alles in allem kann man noch nicht von einem Sieg über den möglichen Betrieb dieses Asphaltwerkes bei Los Llanos sprechen, aber von der Öffnung einer neuen Front, die keineswegs den Fürsprechern des Asphaltwerkes gefallen kann.
Verfahren in Tenerife anhängig
Parallel dazu läuft ja auch noch die Klage auf Tenerife, wo es zwar immer noch keinen Termin gibt, aber nun ist plötzlich die Zeit wieder auf unserer Seite, denn es ist nicht damit zu rechnen, dass nun die Anlage plötzlich wieder in Betrieb genommen wird, nachdem vom Gericht zumindest ein kräftiger Warnschuss an den Betreiber und den Bürgermeister von Los Llanos losgetreten wurde.
Dabei wird auch interessant werden, wie denn das Verhältnis Betreiber zu Lokalpolitik sich entwickelt, denn letztendlich wird da jeder versuchen seinen eigenen Kopf zu retten und das kann in solchen Fällen böse ausgehen, wenn die sich erst einmal anfangen gegenseitig zu beschuldigen und dann versuchen, die Verantwortung loszuwerden.
Nicht nachlassen!
Ein Schritt in die richtige Richtung und auch Beweis für alle Zauderer, die immer behaupten, die Polizei und die Gerichte täten nichts. – Wohl mussten die Mitglieder der Plataforma hier und da und wiederholt anschieben, sonst kann so was schon mal auf eine ganz lange und abschüssige Bank rutschen, aber nun ist die juristische Mühle in Betrieb genommen worden, und das kann uns nur Recht sein.
Links:
- Mitteilung der Plataforma vom 20.5.
Technorati Tags: Aridanetal, Asphaltwerke, Kanaren, LaPalma, NoAsfalto, Plataforma
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